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Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. NetArt

1. Geltung

Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen von NetArt sind ausschließlich die nachfolgenden Geschäftsbedingungen maßgebend. Sie gehen anders lautenden Konditionen, die vom Besteller übersandt wurden oder sich auf dessen Schriftstück befinden, in jedem Falle vor.
Änderungen und Nebenabreden sind nur wirksam, soweit sie von NetArt schriftlich bestätigt sind.

2. Umfang, Ausführung und Ort der Leistungserbringung

Angebote von NetArt sind stets freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch die Fa. NetArt oder durch den Beginn der Ausführung des Auftrages durch NetArt zustande. Soweit kein besonderer Erfüllungsort verabredet worden ist, gilt als Lieferung die Bereitstellung der Produkte am Sitz der Fa. NetArt.

3. Lieferung

Verbindlich sind ausschließlich schriftlich zugesicherte Termine. Bei Verzögerungen hat der Kunde von NetArt eine angemessene Frist von mindestens 2 Wochen zur nachträglichen Erfüllung anzusetzen. Erfüllt NetArt die Leistung bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht, darf der Kunde, sofern er es innerhalb von drei Tagen erklärt, auf die nachträgliche Leistung verzichten oder vom Vertrag zurücktreten.
Kommt NetArt mit der Lieferung in Verzug oder wird die Lieferung für NetArt unmöglich, so ist der Ersatz eines mittelbaren Schadens ausgeschlossen, soweit Verzug oder Unmöglichkeit nicht auf einer grob fahrlässigen oder vorsätzlichen Vertragsverletzung durch NetArt beruhen. Teillieferungen sind zulässig.
Wenn Hindernisse auftreten, die ausserhalb des Einflusses von NetArt liegen, wie Naturereignisse, Aufruhr, Epidemien, Unfälle, erhebliche Betriebsstörungen, Arbeitskonflikte, verspätete oder fehlerhafte Zulieferungen sowie behördliche Maßnahmen, so kann NetArt vom Vertrag zurücktreten, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt.
Mit der Abgabe zum Versand geht die Gefahr auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Ist die Ware vom Kunden abzuholen, geht die Gefahr mit der Anzeige der Bereitstellung auf den Besteller über.

4. Garantieleistung

Für die Verwendung der von NetArt erstellten bzw. gelieferten Produkte ist der Kunde selbst verantwortlich. Der Empfänger ist allein verantwortlich für den korrekten Einsatz und die Datensicherung. Die Haftung von NetArt für Schäden, die aus der Benutzung eines Programms oder eines Gerätes entstanden sind, wird ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung von NetArt zurückzuführen.
Die Gewährleistung von NetArt beschränkt sich nach deren Wahl auf Ersatzlieferung oder Nachbesserung. Fa. NetArt ist außerdem berechtigt, die Gewährleistung auf die Abtretung eigener, gegenüber Herstellern, Lieferanten oder Autoren bestehender Gewährleistungsansprüche zu beschränken, es sei denn, der Mangel hat seine Ursache im eigenen Verantwortungsbereich. Führen weder Nachbesserung, Ersatzlieferung noch die Befriedigung aus den abgetretenen Gewährleistungsansprüchen zum Erfolg, so kann der Besteller nach seiner Wahl die Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.
Die Gewährleistungsfrist ist in den jeweiligen Lizenzbedingungen festgelegt, die den Programmpaketen bzw. Tools beigelegt sind. Falls diese Angaben fehlen, beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Monat ab Lieferung. Änderungen der Gewährleistungsfrist sind nur wirksam, soweit sie von NetArt schriftlich bestätigt sind.
Ein weitergehender Anspruch des Kunden auf Ersatz eines unmittelbaren oder mittelbaren Schadens ist ausgeschlossen, es sei denn, der Schaden ist auf eine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung durch die Fa. NetArt zurückzuführen.
Gewährleistungsansprüche gegen NetArt stehen dem unmittelbaren Kunden zu und sind nicht abtretbar.

5. Beanstandungen und Rückgaben

Beanstandungen sind innerhalb von 5 Tagen ab Rechnungsdatum anzubringen, andernfalls gilt die Lieferung als akzeptiert. Prinzipiell wird für Software kein Rückgaberecht eingeräumt.

6. Dienstleistungen

Der Umfang der Dienstleistung ist durch die Auftragsbestätigung festgelegt.
Auch wenn NetArt als Erbringer von Dienstleistungen für Produkte auftritt, kann daraus keine Verpflichtung oder Garantie für die Lösung oder Behebung von damit zusammenhängenden Problemen abgeleitet werden. Diese Leistungen kann ausschließlich der Hersteller übernehmen.
Die Abwerbung von Mitarbeitern, welche Dienstleistungsaufträge im Auftrag von NetArt für den Kunden ausführen, ist unzulässig. Wird ein Mitarbeiter während oder innerhalb eines Jahres nach Beendigung der Tätigkeit direkt oder indirekt beschäftigt, so wird eine Ablösezahlung von  35.000 Euro an die Fa. NetArt fällig.

7. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise verstehen sich, soweit nicht anders vermerkt, in Euro ohne Mehrwertsteuer, Gebühren, Abgaben, Zölle, Transport, Verpackung, Versicherung, Installation, Inbetriebnahme, Schulung und Anwendungsunterstützung. Falls auf der Rechnung keine anderen Zahlungsbedingungen ausgewiesen sind, ist die Zahlung fällig netto innerhalb 14 Tagen seit Rechnungsstellung. Die Annahme und Ausführung von Bestellungen kann von einer Sicherheitsleistung oder Vorauszahlung abhängig gemacht werden.
Hält der Kunde die Zahlungstermine nicht ein, hat er ohne Mahnung vom Zeitpunkt der Fälligkeit an einen Verzugszins in der Höhe von 10 Prozent zu entrichten.
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleiben die Produkte Eigentum der Fa. NetArt. Soweit nicht anders vereinbart, sind Zahlungen auch auf Teillieferungen zu leisten.

8. Software

NetArt macht ausdrücklich darauf aufmerksam, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Computer-Programme bzw. Tools so zu entwickeln, dass diese unter allen erdenklichen Bedingungen fehlerfrei arbeiten. Gegenstand einer jeden Gewährleistung durch NetArt ist Software, die im Sinne der Programmbeschreibung grundsätzlich brauchbar ist.
NetArt übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Programmfunktionen den Anforderungen des Kunden genügen oder für ein bestimmtes Vorhaben geeignet sind, soweit dies der entsprechenden Leistungsbeschreibung nicht zu entnehmen ist. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich zugesichert, übernimmt NetArt keine Gewähr für die Verträglichkeit gelieferter Software mit irgendwelchen anderen Programmen oder Hardware-Bestandteilen.
In Ergänzung zu den hier aufgeführten Bedingungen gelten die den jeweiligen Programmpaketen beiliegenden Lizenzbedingungen. Liegen einem von NetArt gelieferten Produkt eines Drittherstellers - insbesondere aus dem Ausland - Lizenzbedingungen von NetArt bei, so gelten bei abweichenden Bestimmungen die Bestimmungen der Fa. NetArt.
Durch Öffnen der versiegelten Softwareverpackung oder Registrieren der Software werden die Lizenzbedingungen anerkannt. Eine nachträgliche Rückgabe ist nicht möglich.

9. Export

Der Kunde ist verantwortlich für die Einhaltung von in- und ausländischen Exportvorschriften.

10. Rechtswahl und Gerichtsstand

Dieses Rechtsverhältnis untersteht deutschem Recht.
Gerichtsstand ist der Sitz von NetArt. NetArt darf jedoch auch das Gericht am Sitz des Kunden anrufen.

11. Sonstige Bestimmungen

Sollte eine Vertragsbestimmung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen wirksam.

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